Bericht aus der CDU/FDP-Stadtratfraktion

Trotz der Corona-Pandemie konnten die CDU/FDP-Fraktion gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Stadtrat 2020 viele Projekte auf den Weg bringen oder abschließen. Hier ein Auszug der Schwerpunkte, die uns besonders wichtig waren oder zu deren Umsetzung wir maßgeblich beigetragen haben:

  • Aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben, die im vorhandenen Gebäude nicht mehr erfüllt werden können und einer Bausubstanz in schlechtem und feuchtem Zustand haben wir gemeinsam im Stadtrat beschlossen das Gebäude der KiTa Rappelkiste abzureißen und eine neue KiTa zu errichten.
  • das Projekt Mosel-AdapTiV nahm 2020 seine Arbeit auf und wird in den nächsten drei Jahren gemeinsam mit der Universität Trier das Anpassungshandeln an den Klimawandel und dessen Auswirkungen auf Weinbau und Tourismus erforschen.
  • auf unsere Anfrage wurde mitgeteilt, dass das Park- und Hinweisbeschilderungssystem im Rahmen der erneuten Ausweisung eines Stadtsanierungsgebietes aufgegriffen wird und die fehlenden Komponenten vervollständigt werden.
  • aufgrund der anhaltend schwierigen Haushaltssituation und der stetigen Aufforderung Einnahmen zu generieren und Kosten zu reduzieren, unterstützt die CDU/FDP-Fraktion die Bewirtschaftung der städtischen Parkplätze.
  • aufgrund der Corona-Pandemie konnte kein Mosel-Wein-Nachts-Markt stattfinden. Die lang geplante Erhebung von Eintrittsgeldern, die aus dem Wirtschaftlichkeitsgutachten hervorgeht, setzte damit aus.
  • im Rahmen von Quartierskonzepten wird ein Sanierungsmanagement beantragt. Dies unterstützt uns nicht nur bei den kommunalen Liegenschaften Kosten für Strom, Wasser und auch Wärme zu reduzieren, sondern unterstützt auch die zukunftsorientierte Ausrichtung der Stadt.
  • Beschluss zu Neuaufstellung einer Gestaltungssatzung
  • Öffentliches WLAN in den städtischen Gebäuden und Umsetzung der digitalen Ratsarbeit
  • Zeitgemäße Anpassung der Friedhofsgebühren

Seit 2021:

  • Aufteilung der städtischen Arbeit in drei weitere Geschäftsbereiche
  • Antrag zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung (Sehenswürdigkeiten), um Kosten zu sparen und die laufenden Kosten durch LED-Lampen zu reduzieren.