Die Haushaltsrede der CDU/FDP-Fraktion 2019

Sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen Beigeordnete, Fraktionssprecher und Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, verehrte Zuhörer und Zuhörerinnen aus der Bürgerschaft, verehrte Vertreter der Presse,

ja, wir sind smart, aber leider sind bisher lediglich die E-Ladestationen da, die, mit Verlaub, eine Stadt nicht zu einer Smart-City machen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir in diesem Saal immer noch kein eigenes, sicheres WLAN haben.
Dafür wird der Rat nun digital, denn wir trennen uns von den Papierbergen der Sitzungsunterlagen – als Beispiel vorweggehen heißt es – und am WLAN, da sind wir nach alter Devise „auch schon dran“.

Vieles, „was schon immer so war“, muss sich ändern, und das gehen wir jetzt an. Wir sind ein Stadtrat, der nicht aufschiebt, sondern anpackt.
Wir sollten aufhören für jede Lösung ein Problem zu suchen, sondern für jedes Problem eine Lösung.

Bürgerschaftliches Engagement bestimmt unsere Gesellschaft. Wir freuen uns, um jeden der sich einbringt, der sich in seiner Freizeit einsetzt und zum Gemeindewohl beiträgt. So bitten wir auch die Verwaltung, diesen Initiativen offen gegenüber zu stehen, Lösungen zu finden und gemeinsam zu einer positiven Stadtentwicklung beizutragen, Wir alle müssen über den Tellerrand hinausschauen und nicht in kleinräumigen Schubladen denken, nur weil das „schon immer so war“. Es braucht/wir brauchen Engagement und Leidenschaft.


5682 – das ist unsere derzeitige Einwohnerzahl – leider sinkend.
Eine Zweitwohnsitzsteuer muss kommen.

Alle Jahre wieder wird das hohe Lied der Verschuldung gesungen.
Der Ergebnishaushalt schließt mit 11,3 Mill. € und Aufwendungen von 11,7 Mill ab.
Das entspricht einem Defizit von 416.345 €.
Der Finanzhaushalt schließt ebenfalls mit einem negativen Ergebnis von voraussichtlich 260.455 €  (Vorjahr – 2.284.059 €). Die Hebesätze für Grundsteuer B werden von 400 % auf 450 % erhöht.
Die Gewerbesteuer von 390 % auf 400 %
Die Liste der Defizite ist unendlich.
Komisch, diese Zahlen regen einen gar nicht mehr auf, man steht ihnen nur hilflos gegenüber.

Wir haben Pflichtabgaben, Pflichtausgaben und Umlagen.
Unsere Aufgabe wird es sein, Einnahmen zu generieren ohne die eigenen Bürger zu belasten.

  • Es wurde ein AK gebildet, der sich um die Einnahmemöglichkeit des MWNM bemüht.
  • Das Parkplatzkonzept der Stadt steht
  • auf der Agenda
  • Erfolgreich wurden die Grevenburg und die Brückenschenke verpachtet.
  • Gastronomische Betriebe haben wiedereröffnet oder sind neu entstanden.
  • Der Campingplatz wurde oder wird weiter verpachtet.

Es war ein Jahr der Neuwahlen und der neue Stadtrat hat sich konstituiert und zügig an die Arbeit gemacht.

Eine Elterninitiative kümmerte sich um die städtischen Spielplätze und sie haben Transparente zur Sauberhaltung der Spielplätze angebracht. Gleichzeitig wurde die Arche Noah vom Spielplatz in Traben von einer ortsansässigen Firma fachmännisch renoviert.


Die Sanierung der Schottstraße hat begonnen und der 1. Bauabschnitt ist abgeschlossen.

Der Kirchplatz und seine Zufahrtstraße wurden herrgerichtet.

Abschluss der Bauarbeiten der Bergstraße

Der neue Ruhewald Hödeshof kam zum Abschluss und

das Baugebiet Königsberg kann bebaut werden.

Der Stierstall kann mit Leben gefüllt werden.

Die Felssicherung Grevenburg ist abgeschlossen.

Der Parkplatz am Moselufer Trarbach kann zum Teil für die Allgemeinheit genutzt werden.

Neu in dieser Wahlzeit ist wieder die Einrichtung eines Friedhofausschusses mit den vielfältigen Aufgaben in der Zukunft. Die Friedhofskultur unterliegt einer Veränderung

Was ist in den kommenden Jahren zu tun?

Die CDU-FDP-Fraktion hat beantragt, sich der Neugestaltung des Moselufer Trabens zu widmen.

Der Kindergarten Trarbach muss wegen Brandschutzauflagen umgebaut werden.

Der Bauhof muss energetisch saniert werden.

Städt. Gebäude müssen auf die Möglichkeit der Installation von PV Anlagen untersucht werden

Das Museum muss saniert werden.

Das Gemeinschaftshaus Wolf muss fertiggestellt werden und
das Bürgerhaus Kautenbach energetisch und brandschutztechnisch hergestellt werden.

Die Friedhofsgebühren müssen angepasst werden, um auch hier eine ansprechende Gestaltung der Friedhöfe zu ermöglichen.


Unsere Partnerschaftsschilder an den Ortseingängen sind nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer Erneuerung.

Wir legen Wert auf nachhaltige Konzepte.

Unsere Stadt muss behindertengerecht weiter ausgebaut werden und verkehrsberuhigende Maßnahmen müssen in Planungen einbezogen werden und wo es sinnvoll erscheint Fußgängerüberwege wieder hergestellt werden, erhalten bleiben oder neu eingerichtet werden

Wunsch: Von alle übergeordneten Behörden, die mit dem Straßenbau zu tun haben, wünsche ich mir mehr Transparenz aller Aktivitäten und eine Verkehrsführung, die für die Bürger nachvollziehbar und fehlerfrei errichtet wird, damit die Bürger und Gäste so viel wie notwendig aber nur so wenig wie möglich belastet werden!
Nehmen Sie die Leute vor Ort mit und planen Sie nicht an ihnen vorbei.

Die Brückensanierung vor der Abstufung zu einer L hat unsere Bürger nicht zufrieden gestellt.
Auf der Fahrbahn bilden sich Wasserpfützen und der Anstrich ist ein Flickenteppich.
Es handelt sich bei unserer Brücke nicht um eine x-beliebige Brücke, irgendwo, die einen Fluss quert, sondern eine Brücke die von vielen Einheimischen und Touristen nicht nur mit dem Auto benutzt wird, sondern von Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen. Die Brücke macht unsere Doppelstadt zu einer Stadt Traben-Trarbach!

Die Einwohner von Traben-Trarbach bitte ich mehr Rücksicht auf andere zu nehmen und ihre Grundstücksgrenzen von Überwucherungen frei zu halten, verfügbaren Parkraum nicht durch Kleinfahrzeuge, Sambakarren, Anhänger oder Blumenkübel zu blockieren.
Alles was auf der Straße oder am Straßenrand abgestellt wird, dient selten zur Verschönerung der Stadt.
Viele parken auch ihre Fahrzeuge am Straßenrand, obwohl ein entsprechendes Grundstück vorhanden ist.

Was haben wir vor?

Wir wünschen uns, dass eine Gestaltungssatzung verabschiedet wird.

Die CDU-FDP-Fraktion bedankt sich bei Ihnen, Herr Bürgermeister Langer sowie bei den Beigeordneten für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement im zurückliegenden Jahr. Ich glaube wir haben in diesem Halbjahr schon vieles gemeinsam bewegt. Vielen Dank an alle Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit. Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern unseres Bauhofs und allen, die für unsere Ortsgemeinde tätig sind, so insbesondere auch bei den Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung. Wir bedanken uns ferner bei der Blaulichtfamilie mit unserer Freiwilligen Feuerwehr und ich erlaube mir in diesem Jahr mal besonders das DRK zu erwähnen, die einen nicht unerheblichen Teil ihrer Freizeit verwenden, um für unsere Sicherheit zu sorgen. Unser Dank gilt ebenso allen Ehrenamtlichen in Vereinen, Kirchen, Verbänden, Organisationen und Initiativen. Ohne Ihren Einsatz gäbe es nicht das vorhandene breite Angebot von Freizeitgestaltungsmöglichkeiten und Kulturangeboten in Traben-Trarbach.
Wir bedanken uns bei allen hauptberuflichen Mitarbeitern der Verwaltung unserer Stadt, ob ErzieherInnen, MitarbeiterInnen der Tourist-Information, Hausmeister, Sekretärinnen, Reinemachefrauen. Bei jedem! In diesem Jahr besonders bei den ehrenamtlichen Helfern auf der Baustelle des Bürgerhauses in Wolf.
Ich danke den Klimapaten, die uns mit Rat und Tat begleitet haben.

Möge man mir verzeihen wenn ich jemanden vergessen habe Und wie bereits angekündigt stimmt die CDU-FDP-Fraktion der Haushaltssatzung 2019 und dem vorliegenden Haushaltsplan mit seinen Anlagen zu.

http://www.cdu-traben-trarbach.de/wp-content/uploads/Haushaltsrede-2019.pptx

Bericht aus der CDU/FDP-Stadtratsfraktion

In der Stadtratssitzung im September 2019 wurden folgende Entscheidungen getroffen, die von der CDU/FDP-Fraktion initiiert wurden:

Die Friedhofssatzung für den Bestattungswald Hödeshof wurde von der Fraktion korrigiert und dann verabschiedet. Gleichzeitig wurde die Gebührensatzung für den Bestattungswald Hödeshof maßgeblich von der Fraktion verändert und beschlossen.

Für den Haushaltsansatz 2020 wurden von der CDU/FDP-Fraktion folgende Vorschläge gemacht:

* Gestaltung des Moselvorgeländes Traben – die Planung im Jahre 2020 wurde beschlossen

* Haushaltsmittel für die Wahrzeichen Grevenburg und Brückenschänke für kurzfristige Reparaturen und Investitionen

* Auf Vorschlag der Fraktion sollen ab 2020 für den Mosel-Wein-Nachts-Markt entsprechend der Erkenntnisse aus dem Wirtschaftlichkeitsgutachten Eintrittsgelder erhoben werden.
Hierfür werden initiativ Haushaltsmittel eingestellt und durch die geplanten Einnahmen wieder refinanziert. Ein eigener Arbeitskreis bestehend aus dem Ältestenrat und je ein Fraktionsmitglied wird sich intensiv mit der Thematik beschäftigen.

Mitteilungen aus dem Stadtrat

Im Namen der Stadtratskandidaten möchten wir uns bei allen CDU-Mitgliederinnen und Mitgliedern und allen, die uns ihre Stimme gegeben haben, bedanken!

Wir haben erfolgreich, gegen den allgemeinen Trend, einen Sitz mehr im Stadtrat erhalten und sind damit wieder stärkste Fraktion. Die gewählten Fraktionsmitglieder sind:

Erwin Haussmann (1. Stadtbeigeordneter und Fraktionssprecher)

Nils Georg (stellv. Fraktionssprecher)

Stefanie Lahm (stellv. Fraktionssprecherin)

Harald Peifer

Hubertus Kesselheim

Ralf Cullmann

Sarah Haussmann

Stefan Jungbluth

Hannelore Reuter-George (FDP)

In der konstituierenden Sitzung am 24. Juni 2019 wurde bereits eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP gebildet. Unser Kandidat für den 1. Stadtbeigeordneten wurde mit 20 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen gewählt. Auf unser Bestreben wurde ein Friedhofsausschuss gebildet.

Es gibt viele Themen, die wir in Zukunft angehen möchten. Bitte teilen Sie uns mit, welche Themen für Sie wichtig sind – beteiligen Sie sich und fordern Sie uns als Stadtratfraktion heraus.

JU Handysammelaktion

Liebe Freundinnen und Freunde!
Wir, die JU‘ler aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich, sammeln eure alten Handys. Für gleich mehrere gute Zwecke!
In Deutschland liegen rund hundert Millionen alte, ungenutzte Handys in unseren Schreibtischschubladen. In diesen Handys sind allerlei Wertstoffe verbaut: Gold, Palladium, Silber, Kupfer und Kunststoffe. Beispielsweise werden für die jährlich in Deutschland verkauften Geräte (rund 24 Millionen) etwa 720kg Gold, 264kg Palladium, 7.320kg Silber, 396 Tonnen Kupfer und 1.531 Tonnen Kunststoffe benötigt. Rohstoffgewinnung, Produktion und Nutzung führen dabei zu immensen Umweltauswirkungen.
Damit diese Wertstoffe ordnungsgemäß recycelt werden, möchten wir genau diese ungenutzten und vergessenen Handys sammeln und wieder in den Wertekreislauf einbringen. Somit kann der umweltschädliche Abbau unter teils fragwürdigen Bedingungen in Afrika, insbesondere der seltenen Erden, eingedämmt werden.
Unsere Sponsoren spenden je gesammelten Handy einen vereinbarten Betrag für den Walderlebnispfad in Lieser. Hier wird Wald erlebbar gemacht und pädagogisch aufbereitet jedermann näher gebracht. Unsere Wälder sind insbesondere im Kampf gegen den Klimawandel von großer Bedeutung.
Mit dem gesammelten Geld möchten wir beispielsweise unterstützen, dass weiterhin untersucht werden kann, wie sich die Bäume unter den hier vorherrschenden klimatischen Bedingungen in unseren heimischen Wäldern entwickeln.
Ihr wollt eure Handys abgeben und mehr über das Recycling von Handys erfahren? Dann kommt uns besuchen:

Donnerstag, den 01.08.2019 auf dem Wochenmarkt in Traben-Trarbach, 09 – 13 Uhr
Bis dahin,
Eure JU Bernkastel-Wittlich

Handysammelaktion - Warum?
Handysammelaktion – Warum?

Das ist die CDU-Fraktion für den Stadtrat Traben-Trarbach, Wahlzeit 2019 – 2024

Erwin Haussmann
Harald Peifer
Stefanie Lahm
Hubertus Kesselheim
Ralf Cullmann
Nils Georg
Sarah Haussmann
Stefan Jungbluth

Vorläufige Wahlergebnisse: CDU stärkste Fraktion in Traben-Trarbach

Die CDU ist die stärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat Traben-Trarbach und auch im Stadtrat Traben-Trarbach. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen und ihre Stimmen gegeben haben. Gemeinsam wollen wir nun mit neuem Schwung die Politik der Stadt und der Region gestalten. Wir freuen uns schon darauf! Nachhaltig, tatkräftig, bürgernah – jetzt packen wir es an.

Quelle (28.05.2019 17.25 Uhr):
https://wahlen.ewois.de/m049/gw2019trabentrarbach.html

Bitte gehen Sie wählen – Jede Stimme zählt!

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 sind Kommunal- und Europawahlen. Bitte machen auch Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und gehen Sie wählen. Sie können ganz einfach rechtzeitig die Briefwahl-Unterlagen beantragen und von zu Hause aus wählen oder Sie schauen am Sonntag in dem Wahlraum vorbei, der auf Ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben ist und geben dort direkt Ihre Stimme ab.

Wenn Sie uns unterstützen wollen, dann können Sie folgendermaßen vorgehen:

  1. Sie kreuzen die Liste der CDU an. Damit werden alle Ihre Stimmen auf alle Platzziffern dieser Liste vergeben. So erhält jeder unserer Kandidaten eine Stimme.
  2. Sie kreuzen die Liste der CDU an und geben einzelnen Kandidaten Ihrer Wahl x, xx oder xxx (1, 2 oder 3 Kreuze). Ihre einzelnen Kreuze kommen dann direkt Ihren Kandidaten zugute. Die restlichen Stimmen werden dann auf die weiteren Kandidaten dieser Liste aufgeteilt (von oben nach unten).
  3. Auch wenn Sie nicht unsere Liste ankreuzen wollen, so können Sie doch einzelnen Kandidaten der CDU bis zu drei Stimmen (Kreuze) geben.
  • Sie dürfen nur nicht die maximale Anzahl der Kreuze (z. B. für den Stadtrat Traben-Trarbach sind es 22 Stimmen) überschreiten. Sonst wird Ihre Stimme leider ungültig.
  • Nehmen Sie sich 15 Minuten Zeit und gehen Sie wählen!

Europa-Quartett spielen mit Elfriede Meurer und Simone Thiel

Am Freitag, den 10. Mai 2019 lud die Junge Union des Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich zum Europa-Quartett-Turnier nach Wittlich ein. Zu Gast waren Elfriede Meurer und Simone Thiel, die es sich nicht nehmen ließen, fleißig mitzuspielen. In einer interessanten Gesprächsrunde wurde über die aktuellen Themen in der Landes- und Europapolitik diskutiert. Gespielt wurde natürlich auch – mit aktuellen Quartett-Karten der derzeitigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Gespielt wurde „Stechen“, sodass der bessere Wert (es muss nicht immer der höhere Wert) wie Fläche, Bevölkerung oder Bevölkerungsdichte gewann. Der jüngste Teilnehmer durfte sich am Ende über eine Reise nach Straßburg freuen. Aber Keiner musste traurig sein, denn für alle Teilnehmer gab es diverse Trostpreise. Die Veranstaltung machte sehr viel Spaß und alle freuten sich darüber, dass Elfriede Meurer und Simone Thiel sich die Zeit dafür nahmen.

Europa-Quartett der Jungen Union Bernkastel-Wittlich. Von links nach rechts auf dem Bild: Elfriede Meurer (MdL), Sarah Haussmann und Simone Thiel (Kandidatin der Region Trier für das Europäische Parlament)

Infostand der CDU Traben-Trarbach

#wirlassenSienichtimRegenstehen

Am 04. Mai 2019 bauten wir bei „traumhaftem“ Wetter unseren Infostand an der Ecke „Neue Rathausstraße / Poststraße“ in der Nähe der Lorettahalle auf. Dem Wetter trotzten einige der CDU-Kandidaten für Stadtrat, Verbandsgemeinderat und Kreistag. Bei Schnee, Regen und Temperaturen um den Gefrierpunkt führten wir sehr interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Traben-Trarbach. Auch wenn das Wetter nicht das Beste war, machten wir das Beste aus der Situation. Tatkräftig, nachhaltig und bürgernah – auf uns ist Verlass!

Ihr CDU-Stadtverband Traben-Trarbach