Neuer CDU-Kreisvorstand Bernkastel-Wittlich gewählt!

Am Freitag, den 10. September 2021 wurde in Piesport ein neuer CDU-Kreisvorstand gewählt. Dennis Junk, MdL, erhielt 97 Prozent der Stimmen und ist neuer Vorsitzender des Kreisverbandes. 13 der 21 Vorstandspositionen werden nun von Frauen besetzt – es ist ein starkes Team mit vielen engagierten jungen Leuten und erfahrenen Mitstreitern. Alex Licht wird nach knapp 30 Jahren an der Kreisspitze neuer Ehrenvorsitzender.

Wir gratulieren auch herzlich Laura Hübinger-Georg, die als neue Schatzmeisterin die Nachfolge von Thomas Kröffges antritt.

Mit neuem Vorstand und Bürgermeisterkandidaten geht es in die anstehenden Wahlen

Am 09. Juli 2021 wurde zu einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Traben-Trarbach nach Kröv in die Weinbrunnenhalle geladen. Neben der Neuwahl des Vorstandes stand auch die Nominierung eines Bürgermeisterkandidaten auf dem Programm. Über 50 Mitglieder nahmen an der Versammlung unter Leitung des Abgeordneten Peter Bleser, MdB teil.

In der Versammlung stellte sich auch der Direktbewerber im Wahlkreis 200 Mosel/Rhein-Hunsrück, der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreis, Dr. Marlon Bröhr, den Mitgliedern vor. Nach einem Grußwort des Landtagsabgeordneten Dennis Junk stellte sich der gebürtige Traben-Trarbacher Jürgen Polka der Versammlung ausführlich vor.

Nach Jugendzeit und Abitur am Gymnasium Traben-Trarbach studierte er Jura an der Universität Trier. Nach dem 2. Staatsexamen mit Prädikat arbeitete er zunächst für die damalige Bezirksregierung als Regierungsrat und im Anschluss mehrere Jahre als Staatsanwalt in Trier. In der Folgezeit war er bei der Generalstaatsanwaltschaft beim Kammergericht Berlin mit der Aufarbeitung strafrechtlichen Unrechts durch die ehemalige politische Führung der DDR beauftragt. Nach einer Zeit in der Terrorismusabteilung bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe (1993/94) war Herr Polka von 1994 bis 1998 Polizeipräsident in Trier. Nach weiteren Verwendungen im Landesdienst ist Jürgen Polka seit 2005 im Innenministerium Rheinland-Pfalz als Ministerialrat und Bundesratsbeauftragter für europäische Fragen des Katastrophenschutzes beschäftigt. In der Mitgliederversammlung stellte sich Herr Polka den Fragen der Anwesenden und in der Abstimmung wurde er mit großer Mehrheit als Bürgermeister-Kandidat der CDU nominiert. Er erreichte knapp 96% der Stimmen. „Für dieses Vertrauen in meine Person bedanke ich mich. Dies gibt mir ein gutes Gefühl und die nötige Energie für den anstehenden Wahlkampf. Es ist mir ein großes Anliegen, die wirtschaftliche Situation der Verbandsgemeinde in den Mittelpunkt unserer Bemühungen zu rücken und mit den Menschen eine Region zu entwickeln, in der es sich lohnt, zu wohnen und zu leben. Die Verbandsgemeinde muss weiter für ihre Einwohner und Gewerbetreibenden attraktiv bleiben. Weitere Abwanderung von Unternehmen wird nur schwer zu verkraften sein. Es sollte vielmehr alles daran gesetzt werden, diese Entwicklung umzukehren.

„Wir wünschen Herrn Polka alles Gute in dem bevorstehenden Wahlkampf und werden ihn vom kompletten Vorstand natürlich unterstützen.“ fügte der neu gewählte Gemeindeverbandsvorsitzende Sascha Kamphoff hinzu. „Mit Herrn Polka haben wir einen fachlich herausragenden und gleichzeitig in der Region verwurzelten Kandidaten gefunden.“

Der neue Vorstand wird komplettiert mit den Stellvertretern Desiré Beth (Kröv) und Heinz-Adolf Schütz (Enkirch), sowie der Mitgliederbeauftragten Elke Schnabel (Reil). Bei den elf Beisitzern konnten sich von 16 Bewerbern Günter Föllenz (Bausendorf), Sarah Haussmann (Traben-Trarbach), Carlo Simon (Bengel), Eugen Klein (Kröv), Ferdinand Dimmig (Hontheim-Krinkhof), Walter Klink (Kinheim), Hans-Theo Schenk (Enkirch), Kathrin Schühlein (Kröv), Laura Hübinger-Georg (Traben-Trarbach), Dr. Markus Leisse (Traben-Trarbach), Erwin Haussmann (Traben-Trarbach) und Dieter Müllen (Kröv) durchsetzen.

Bericht aus der CDU/FDP-Stadtratfraktion

Trotz der Corona-Pandemie konnten die CDU/FDP-Fraktion gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Stadtrat 2020 viele Projekte auf den Weg bringen oder abschließen. Hier ein Auszug der Schwerpunkte, die uns besonders wichtig waren oder zu deren Umsetzung wir maßgeblich beigetragen haben:

  • Aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben, die im vorhandenen Gebäude nicht mehr erfüllt werden können und einer Bausubstanz in schlechtem und feuchtem Zustand haben wir gemeinsam im Stadtrat beschlossen das Gebäude der KiTa Rappelkiste abzureißen und eine neue KiTa zu errichten.
  • das Projekt Mosel-AdapTiV nahm 2020 seine Arbeit auf und wird in den nächsten drei Jahren gemeinsam mit der Universität Trier das Anpassungshandeln an den Klimawandel und dessen Auswirkungen auf Weinbau und Tourismus erforschen.
  • auf unsere Anfrage wurde mitgeteilt, dass das Park- und Hinweisbeschilderungssystem im Rahmen der erneuten Ausweisung eines Stadtsanierungsgebietes aufgegriffen wird und die fehlenden Komponenten vervollständigt werden.
  • aufgrund der anhaltend schwierigen Haushaltssituation und der stetigen Aufforderung Einnahmen zu generieren und Kosten zu reduzieren, unterstützt die CDU/FDP-Fraktion die Bewirtschaftung der städtischen Parkplätze.
  • aufgrund der Corona-Pandemie konnte kein Mosel-Wein-Nachts-Markt stattfinden. Die lang geplante Erhebung von Eintrittsgeldern, die aus dem Wirtschaftlichkeitsgutachten hervorgeht, setzte damit aus.
  • im Rahmen von Quartierskonzepten wird ein Sanierungsmanagement beantragt. Dies unterstützt uns nicht nur bei den kommunalen Liegenschaften Kosten für Strom, Wasser und auch Wärme zu reduzieren, sondern unterstützt auch die zukunftsorientierte Ausrichtung der Stadt.
  • Beschluss zu Neuaufstellung einer Gestaltungssatzung
  • Öffentliches WLAN in den städtischen Gebäuden und Umsetzung der digitalen Ratsarbeit
  • Zeitgemäße Anpassung der Friedhofsgebühren

Seit 2021:

  • Aufteilung der städtischen Arbeit in drei weitere Geschäftsbereiche
  • Antrag zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung (Sehenswürdigkeiten), um Kosten zu sparen und die laufenden Kosten durch LED-Lampen zu reduzieren.

Gehen Sie wählen – am 14. März ist Landtagswahl!

Morgen, am 14. März ist Landtagswahl – machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und gehen Sie wählen ❗
Für uns ist klar, wen wir unterstützen: Dennis Junk!
Er redet nicht lange, sondern packt die Dinge an und setzt sich schon seit Jahren als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für seine Heimat ein. Wählen Sie Dennis Junk und geben Sie für einen Neustart in Rheinland-Pfalz beide Stimmen der CDU ❌❌!

Wer Wechsel will, wählt CDU!

Wir unterstützen unseren Spitzenkandidat Christian Baldauf und unseren Landtagskandidaten Dennis Junk – beide Stimmen für die CDU


Das Foto wurde vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Traben-Trarbach aufgenommen.

Wählen ist ganz einfach – und geht auch sicher von zuhause aus! Wähle schon jetzt die beste Zukunft für Rheinland-Pfalz, wähle die beste Bildung, eine starke Wirtschaft und eine moderne Medizin und zwar für alle Regionen des Landes! #wirmachendas#besserBriefwahl#besserBaldauf#baldauf21

Umfrage: Lebensqualität in Eifel – Mosel – Hunsrück

Mit diesem QR-Code kommen Sie direkt zur Umfrage

Gemeinsam mit Karina Wächter, MdL haben wir eine Umfrage gestartet, die sich an die jungen Leute in der Eifel-Mosel-Hunsrück-Region richtet. Die Umfrage soll ermitteln, wo die Stärken und Schwächen der Region aus Sicht der jungen Generation liegen.

Hier geht es zur Umfrage:
https://docs.google.com/…/1FAIpQLSci7WdtM…/viewform

Dazu Leonard Preisler, Kreisvorsitzender der Jungen Union: „Wir wollen herausfinden, was junge Leute motiviert, ihrer Heimat treu zu bleiben und nicht in die Großstädte abzuwandern.“ Karina Wächter ergänzt: „Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass unsere Region attraktiv für junge Leute bleibt und wir neue Angebote entwickeln, um jungen Familien die Lebensqualität unserer Heimat aufzuzeigen.“ Wir hoffen damit auch Impulse für die kommunalpolitische Arbeit zu erhalten.
Alle Daten der Umfrage werden anonymisiert erhoben und vertraulich behandelt. Am Ende der Umfrage besteht die Möglichkeit, an einem Gewinnspiel teilzunehmen, bei dem drei regionale Einkaufsgutscheine jeweils im Wert von 15 € verlost werden.

Haushaltsrede 2020 der CDU/FDP-Fraktion

Ein großes nicht erreichbares Anliegen der CDU/FDP-Fraktion ist es unsere Schulden abzubauen.
Weil uns dieses aus eigener Kraft niemals gelingen wird, gehe ich nicht auf unseren Schuldenstand ein, den der Stadtbürgermeister bereits in seiner Haushaltsrede erwähnt hat.
Es macht keinen Sinn mehr bei allem immer unsere Schulden zu sehen und sie wachsen und wachsen.

Ich wünsche mir ein Traben-Trarbach, das zum Verweilen, zum Wohnen, Leben und Alt werden einlädt. Ein Traben-Trarbach, das sich nicht hinter anderen Städten verstecken muss, ein Traben-Trarbach das nicht nur das Notwendige tut, sondern auch darüber hinaus tätig ist: Touristisch, wirtschaftlich, infrastrukturell und kulturell. Geben wir uns nicht mehr mit dem zufrieden, was getan werden muss, sondern gehen wir darüber hinaus, denn das ist doch das mindeste, was wir in diesem Stadtrat für die Bürgerinnen und Bürger tun können.

Dabei möchte ich noch einmal betonen, dass nicht alle Entscheidungen von uns getroffen werden, sondern wir auch in diesem Gefüge mit Aufsichtsbehörde stehen, die uns viele Auflagen diktiert, die wir nicht immer gut finden, aber auch nicht von uns, sondern von der Landesregierung geändert werden können.

Dieses Jahr haben wir keine PowerPoint-Präsentation zu den aktuellen Jahresthemen der Stadt. Nicht, dass wir dazu im Lockdown nicht genügend Zeit gehabt hätten – wir sind erstens leider keine Smart City mehr, zweitens hat vieles schlichtweg nicht stattgefunden und drittens möchten wir diese Haushaltsrede wegen Corona-Bedingungen nicht unnötig in die Länge ziehen.

Das Corona-Virus macht alles zur Makulatur!

Deshalb fassen wir uns auch manchmal sehr kurz.

Dennoch konnten wir viele Beschlüsse auf den Weg bringen:

  • Beschluss zur Erhebung eines Eintrittsgeldes für den Mosel-Wein-Nachts-Markt
  • Touristisches Brainstorming aller Fraktionen zur Unterstützung der Tourist-Information: Daraus resultierte das Alternativprogramm des Mosel-Wein-Zaubers – leider wieder coronabedingt abgesagt.
  • Einstellung zweier Revierförster
  • Unabhängig von dem Corona-Virus eine Neuorientierung des Trarbacher Marktes
  • Abschluss des Ausbaus der Bergstraße
  • Start des Projektes Mosel-Adaptiv
  • Positive Interessenbekundung zum Sanierungsmanagement der VG
  • Beschluss zur Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
  • Beschluss zur Neuaufstellung einer Gestaltungssatzung
  • Neue Beleuchtung der Grevenburg
  • Sicherung des Felsens zwischen Starkenburg und Grevenburg
  • Sicherung des Torbogens an der Brückenschenke
  • Anschaffung einer neuen städtischen Soundanlage
  • Beschluss zur Sanierung des Aufzugs im Alten Rathaus
  • Beschluss zur Sanierung des Ostbollturms auf dem Mont Royal
  • Beschluss zur Herstellung eines barrierefreien Zugangs zur Lorettahalle
  • Umsetzung der digitalen Ratsarbeit
  • WLAN im Bürgersaal – nun sind wir hier in der Lorettahalle und hoffen, dass wir dort auch noch WLAN erhalten.
  • Anpassung der Friedhofsgebühren
  • Errichtung einer Rampe am Wolfer Weg und Beginn der Bauarbeiten
  • Im Baugebiet Königsberg gehen die derzeit verfügbaren Bauplätze schon wieder zur Neige
  • Viele Projekte der Stadt beim Freiwilligen-Mitmach-Tag
  • Statt Dreck-Weg-Tag im Frühjahr, Mosel-CleanUp im Herbst
  • Abschluss der Bauarbeiten an der Schottstraße – endlich, wir haben es geschafft!
  • Abschluss der Bauarbeiten zwischen Rissbach und Wolf im März 2021

Ab morgen befinden wir uns im nächsten Corona Lockdown.
Bei der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung wurden wir gelobt wegen der Kürze unserer Sitzung und der Vorbereitung der Beschlüsse, aber kritisiert von Presse und anwesender Öffentlichkeit. Es ist ein Balanceakt!
Vergangenen Sonntag gab es eine Ministerpräsidentenkonferenz, sie dauerte circa eine Stunde und hatte gravierendere Einschnitte als die, die in unserm Stadtrat entschieden werden müssen.

Uns ist es stets ein wichtiges Anliegen alle Leistungsträger, alle Bürgerinnen und Bürger gut zu informieren und in die Prozesse einzubeziehen. Auch zum Wohle der Bürger ziehen wir Sitzungen aber nicht unnötig in die Länge. Wir laden ein, auch die öffentlichen Ausschusssitzungen zu besuchen. Dann werden manch einem die Hintergründe verständlicher.

Was ist in den kommenden Jahren zu tun?

Bereits 2019 haben wir schon einige Vorschläge für Projekte gemacht, die 2020 noch nicht alle erledigt worden sind. Daher möchten wir dringend anstehende Maßnahmen hier noch einmal wiederholen und neue aufzeigen:

Die Kindertagesstätte Rappelkiste in Trarbach muss wegen Brandschutzauflagen dringend umgebaut/neu gebaut werden.

Auch unser städtischer Bauhof muss energetisch saniert werden und benötigt eine neue Heizungsanlage.

Weiterhin müssen alle städtischen Gebäude auf die Möglichkeit einer Installation von Photovoltaik-Anlagen geprüft werden. Auch die Umrüstung zu energiesparenden Lampen ist wichtig, um die laufenden Kosten für Strom zu minimieren.

Unser wertvolles Mittelmosel-Museum muss immer noch saniert werden. Auch hier überholt einen die Zeit und kurz vor Jahresende kam die Nachricht, dass ca. 1,67 Mill. Fördergelder zur Verfügung stehen.

Das Gemeinschaftshaus Wolf ist fertiggestellt und jetzt muss auch das Bürgerhaus in Kautenbach energetisch und brandschutztechnisch auf den aktuellsten Stand gebracht werden. Kautenbach startet mit dem Zukunfts-Check Dorf nun mit der Erstaufstellung eines Dorferneuerungskonzeptes, um darüber Fördermittel generieren zu können und jetzt hat Kautenbach endlich einen Funkmast der Telekom und er sendet.

Die Holzbrücken über den Kautenbach müssen komplett saniert werden.

Kleinere Investitionen in die Grevenburg, außer der großen Sanierung, müssen erledigt werden, wie auch die Zufahrt zur Grevenburg.

30 Jahre Partnerschaft zwischen Traben-Trarbach und Wangen bei Olten. Eine schöne Partnerschaft mit regelmäßigen Besuchen auf die wir stolz sein können. Leider zeigen die Partnerschaftsschilder an den Ortseingängen nichts davon. Sie bedürfen einer Erneuerung.

Unsere Stadt Traben-Trarbach muss barrierearm ausgebaut werden und verkehrsberuhigende Maßnahmen müssen in die Planungen einbezogen werden. Die Attraktivität für Fuß- und Radwege muss gesteigert werden.

Für die Lorettahalle mit entsprechender guter sanitärer Ausstattung muss endlich ein adäquater rollstuhlgerechter Zugang geschaffen werden.

Unsere aktuelle Einwohnerzahl liegt bei 5669 Einwohnern – Tendenz leider weiterhin fallend!

Es ist an der Zeit über die Zweitwohnsitzsteuer Einnahmen zu generieren, um unsere desolate Haushaltslage zu entlasten. Sollte dies personell von der Verwaltung derzeit nicht zu leisten sein, muss dringend geprüft werden, ob entsprechende Planstellen geschaffen werden können. Hier geht uns viel Geld und damit Handlungsspielraum für zukünftige Projekte verloren!

Im Rahmen eines neuen Verkehrskonzeptes soll geprüft werden, ob ein Kreisel auf der B53 im Bereich des Weinguts Louis Klein durch den Landesbetrieb Mobilität realisiert werden kann.

Viele Fördertöpfe stehen für Radwegeinfrastruktur und grüne Flaniermeilen am Moselufer zur Verfügung. Diese Fördertöpfe müssen nun endlich einmal für die Sanierung des Moselufers genutzt werden.

Wir wissen nicht, wie 2021 wird, aber wir müssen bereit sein und uns darauf vorbereiten,

  • darauf, dass Veranstaltungen mit einem Hygienekonzept durchgeführt werden,
  • darauf, dass unser Handlungsspielraum aufgrund der fehlenden Einnahmen noch geringer wird
  • darauf, dass neue Fördertöpfe für uns interessant werden und wir schnell reagieren müssen
  • darauf, dass wieder viele Touristen an die Mosel strömen,
  • darauf, dass weitere Projekte endlich angegangen und abgeschlossen werden (Bauarbeiten Moselstraße/ Weiherstraße, Sanierung des Moselvorgeländes, Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenkonzeptes, Sanierung des städtischen Bauhofs, uvm.)

Wir brauchen Ideen, die in der Schublade liegen!

Ich möchte nun noch etwas wiederholen, was ich genauso letztes Jahr bereits gesagt habe und kein bisschen an Gültigkeit verloren hat:

Die Einwohner von Traben-Trarbach bitte ich mehr Rücksicht auf andere zu nehmen und ihre Grundstücksgrenzen von Überwucherungen frei zu halten, verfügbaren Parkraum nicht durch Kleinfahrzeuge, Sambakarren, Anhänger oder Blumenkübel zu blockieren. Alles was auf der Straße oder am Straßenrand abgestellt wird, dient selten zur Verschönerung der Stadt. Viele parken auch ihre Fahrzeuge am Straßenrand, obwohl ein entsprechendes Grundstück vorhanden ist.

Keiner konnte mir bis heute sagen, warum die Blockmarkierung in Traben-Trarbach weg musste, und über die Entfernung von Blockmarkierungen in anderen Straßen im Kreisgebiet noch nicht mal nachgedacht wird.
Was ich selbst nicht leiden kann, ist eine Ungleichbehandlung!

Dementsprechend ist es auch nicht fair, dass derjenige, der für kostenintensiven Parkraum auf seinem Grundstück sorgt, dadurch finanziell belastet wird, während Andere den kostenlosen Parkraum von öffentlichen Parkflächen beanspruchen.

Zum Schluss gilt der Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt, den „Ameisen, dem Forst, dem Team der Tourist-Info, den Klimapaten und den Kindertagesstätten, den Mitarbeiter des Bauhofs, dem Hausmeister, den Reinigungskräften und der Verwaltung, die auch in Zeiten von Corona Großartiges, jeder an seinem Platz, geleistet haben. Mein Dank gilt auch allen ehrenamtlich Tätigen und den Vereinen mit ihren Mitgliederinnen und Mitgliedern in der Stadt.
Ich bedanke mich auch bei der „Blaulichtfamilie“ die 365 Tage im Jahr für unsere Sicherheit und Gesundheit einsatzbereit ist.
Besonderer Dank gilt meinen Ratskollegen, den Beigeordneten und dem Bürgermeister unserer Stadt für die konstruktive und gute Zusammenarbeit.

Die CDU/FDP-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2021 und dem Stellenplan zu.

Wiederholung der B-Wahl

Wie schon mehrfach berichtet, gab es bei der Wahl am 29. Juni 2020 bei beiden Wahlgängen einen Gleichstand der Stimmen zwischen Magdalena Zelder und Sarah Haussmann. Eine solche Situation ist nicht eindeutig, weswegen mit der Wiederholung der Wahl diese mögliche Unsicherheit behoben werden soll.

Am 26. Oktober wurde Stefanie Kohl als B-Kandidatin bestätigt. Auf sie entfielen 56 Stimmen. Magdalena Zelder konnte leider an dem Abend nicht anwesend sein, da sie sich vorsorglich in Quarantäne begeben musste. Sie präsentierte sich mit einer kurzen Video-Botschaft und erhielt 17 Stimmen. Auf Sarah Haussmann entfielen 34 Stimmen.

Die Veranstaltung wurde aufgrund der angespannten Pandemie-Lage sehr kurz gehalten.

Gemütlicher Ausklang bei Live-Musik am Moselufer

Am 10. September konnten wir einen gemütlichen Spätsommerabend bei einem Glas Wein, selbstgemachter Pizza vom Musikverein Traben-Trarbach und Live-Musik am Moselufer in Trarbach ausklingen lassen. Mit unserem Kandidaten für den Landtag, Dennis Junk, haben wir über einige Themen gesprochen und auch gleich gezeigt, die die Stadt und die Region aktuell und zukünftig betreffen werden, wie zum Beispiel der Zustand unserer Moselpromenade. Dann packen wir’s mal an!