Neuer Vorstand des CDU-Stadtverbandes gewählt

Am Mittwoch, den 11. März 2020 wurde an der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Traben-Trarbach ein neuer Vorstand gewählt. Erwin Haussmann, der zwei Jahre Vorsitzender des Stadtverbandes war, verkündete „es sei an der Zeit, dass nun Jüngere das Amt übernehmen“. Zum Vorsitzenden wurde Nils Georg gewählt, der für den Sommer gleich eine offene Mitgliederversammlung ankündigte. Er bedankte sich bei Erwin Haussmann für sein Engagement und seine gute Arbeit. Als Stellvertreter wurden Sascha Kamphoff und Sarah Haussmann gewählt. Erwin Haussmann bleibt als Mitgliederbeauftragter dem Vorstand erhalten. Harald Peifer wurde zum Schriftführer gewählt. Die neuen Beisitzer sind Bernd Bockelmann, Ralf Cullmann, Edwin Gesser, Rudolf Gattwinkel, Laura Hübinger-Georg, Hubertus Kesselheim, Stefanie Lahm, Walter Meyer, Andreas Michel und Norbert Neuheisel. Auch Landtagsabgeordnete Elfriede Meurer nahm an dieser Mitgliederversammlung teil und informierte die Mitglieder über die aktuellen Informationen aus dem Landtag.

Der neue Vorsitzende Nils Georg und seine Stellvertreter Sarah Haussmann und Sascha Kamphoff

Einladung zur Mitgliederversammlung

Erklärung zur Erhebung der Eintrittsgelder für den Mosel-Wein-Nachts-Markt 2020 / 2021

Wir feiern dieses Jahr ein Jubiläum: 10 Jahre Mosel-Wein-Nachts-Markt

Ja, wir sind erfolgreich unterwegs und zählen zu den 10 schönsten Weihnachtsmärkten Deutschlands..

Das soll auch in Zukunft so bleiben und deshalb muss man investieren.

Zurzeit schlägt jeder Mosel-Wein-Nachts-Markt mit ca. 30.000 € bis ca. 50.000 € zu Buche und dabei sind die Gestaltungsspielräume zur Umsetzung gering.

Das müssen wir umkehren, denn Stillstand bedeutet Rückschritt.

Es müssen Mittel zur Verfügung stehen, um weiter Innovativ und handlungsfähig sein zu können.
Bereits in der letzten Wahlzeit forderte die CDU Fraktion Einnahmen zu generieren und daraus resulierte das Gutachten.
In der ersten Sitzung des neuen Rates beantragte die CDU/FDP Fraktion die Einsichtnahme in das bis dato noch nicht veröffentlichte Wirtschaftlichkeitsgutachten sowie seine Veröffentlichung. Wie jedem bekannt, wurde 2017 ein Unternehmen beauftragt ein Wirtschaftlichkeitsgutachten Mosel-Wein-Nachts-Markt zu erarbeiten. Mit umfangreichen Recherchen (wir sind übrigens nicht der einzige Weihnachtsmarkt, der Eintritt erhebt) und Besucherbefragungen direkt auf dem Mosel-Wein-Nachts-Markt wurde dieses Gutachten erstellt.

Direkt nach intensivem Studium des Gutachtens stellte ich mir die Frage, warum wurde dieses Gutachten mit klaren Handlungsempfehlungen nicht schon längst umgesetzt?
Weiterhin wurde auf unseren Antrag ein Arbeitskreis Weiterentwicklung MWNM mit dem Ziel, Möglichkeiten der Einnahmen zu generieren, gebildet.

Jetzt ist es soweit,
Ein moderater Eintrittspreis wurde gewählt: 5,00€ für ein ganzes Wochenende, 10,00 € für 23 Tage
ab 18:00 Uhr ist der Eintritt frei, sowie freier Eintritt für Behinderte mit Zeichen G und Jugendliche unter 18 Jahren.
Eintritt wird nur in den unterirdischen Kellern (Gastronomiekeller ausgenommen!) erhoben. Eine Vorgehensweise, die aus dem Wirtschaftlichkeitsgutachten resultiert, in das die Angaben der MWNM-Besucher einbezogen wurden.

Wir haben auch in Betracht gezogen, Einheimischen einen kostenlosen Eintritt zu ermöglichen, können dies aber nach geltendem EU Recht nicht umsetzen. Jeder Einheimische kann natürlich bei der Frag-mich doch-Aktion – ich rühre jetzt schon einmal die Werbetrommel – denn die lebenden Infosäulen werden in ihrer roten Jacke natürlich nicht zur Kasse gebeten, mitmachen.
Die Eintrittsgelder sind nicht Umlagepflichtig und können den Tourismusbeitrag senken.

Diese Eintrittsgelder sollen natürlich zweckgebunden in den Mosel-Wein-Nachts-Markt fließen. Wir können dann qualitative hochwertigere Veranstaltungen oder spezielle Events für Kinder anbieten, die Parkplatzsituation entschärfen indem wir einen Shuttledienst einführen, Busfahrerbetreuung und vor allem auch in hochwertigere und größere Toilettenanlagen investieren, die der Stadt sogar das ganze Jahr zu Gute kommen. Bei einem Eintrittsgeld können andere Veranstaltungen, wie Ausstellungen für Kinder kostenlos angeboten werden


Eisenbahn- oder Legoveranstaltungen werden z. B. kostenlos angeboten.

Selbstverständlich soll auch der 10. Mosel-Wein-Nachts-Markt trotz Eintrittsgelder wieder zu einem Highlight der Besucher werden. Ich bin mir sicher, dass unsere personell aufgestockte Tourist-Information mit vielen neuen Ideen ein gutes Programm für den anstehenden Weihnachtsmarkt entwickeln wird, der jedem Besucher den Eintritt auch wert sein wird.


Erhöhte Personalkosten der Tourist-Information und den Bauhof für den Mosel-Wein-Nachts-Markt müssen aufgefangen werden.

Inzwischen konnten auch einige Skeptiker von der Notwendigkeit überzeugt werden und ich freue mich, dass wir gemeinsam hinter dieser Lösung stehen.

Wenn auch das Gutachten jedem Bürger bekannt ist, hoffen wir auch auf mehr Verständnis, bzw. Zustimmung unserer Bürger, Kellerbetreiber und Standbetreiber. Warten wir einmal ab, was unsere Tourist-Information dieses Jahr auf die Beine stellen wird. Ich bitte jedoch auch zu beachten, dass es natürlich zu „Anfangsschwierigkeiten“ kommen kann – da sind wir ganz realistisch und da kann auch weder unsere Tourist-Information noch wir Politiker etwas dafür. Wir sollten konstruktiv zu einer Verbesserung der Situation beitragen, statt uns in Facebook unsere Finger wund zu tippen.

Die CDU/FDP Fraktion stimmt der Einführung von Eintrittsgeldern zu.

Anträge der CDU/FDP-Fraktion

Seit der neuen Wahlzeit ist die CDU/FDP-Fraktion motiviert in die Kommunalpolitik eingestiegen und hat bereits einige Anträge gestellt und weitere Anregungen einfließen lassen, die zum Teil auch schon umgesetzt wurden. Hier geben wir eine kleine Übersicht über unsere Aktivitäten:

  • Antrag zur Anschaffung einer neuen städtischen Soundanlage
  • Antrag zur Überprüfung der Nachhaltigkeit von Konzepten (Maßnahmenumsetzung und anstehende Maßnahmen)
  • Wiederaufnahme Wirtschaftlichkeitsgutachten Mosel-Wein-Nachts-Markt und Umsetzung der Vorschläge – Einführung von Eintrittsgeldern
  • Gründung eines Arbeitskreises „Weiterentwicklung Mosel-Wein-Nachts-Markt“
  • Öffnung des Parkplatzes „Schottstraße“ am Moselufer in Trarbach für die Besucher des Mosel-Wein-Nachts-Marktes
  • Wiederaufnahme der Pachtangelegenheiten Campingplatz und gemeinsame Lösungsfindung
  • Mit der Einführung der digitalen Ratsarbeit soll auch das „Alte Rathaus“, Bahnstraße 22 (Bürgersaal) mit einem sicheren WLAN ausgestattet werden
  • WLAN in den Mosel-Wein-Nachts-Markt-Kellern für die Rettungskräfte und die Betreibung von EC-Karten-Geräten der Standbetreiber
  • Prüfung der städtischen Gebäude auf die Möglichkeit der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen
  • Prüfung von Fördermöglichkeiten der energetischen Sanierung der KiTa Rappelkiste
  • Umsetzung der Barrierefreiheit im gesamten Stadtgebiet – Wiederaufnahme
  • Gründung eines Friedhofsausschuss
  • Neugestaltung des Moselufers in Traben (Ausweisung im Sanierungsgebiet)
  • Erneuerung der alten Schilder zu den städtischen Partnerschaften
  • Antrag zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung
  • und weitere folgen…

Die Haushaltsrede der CDU/FDP-Fraktion 2019

Sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen Beigeordnete, Fraktionssprecher und Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, verehrte Zuhörer und Zuhörerinnen aus der Bürgerschaft, verehrte Vertreter der Presse,

ja, wir sind smart, aber leider sind bisher lediglich die E-Ladestationen da, die, mit Verlaub, eine Stadt nicht zu einer Smart-City machen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir in diesem Saal immer noch kein eigenes, sicheres WLAN haben.
Dafür wird der Rat nun digital, denn wir trennen uns von den Papierbergen der Sitzungsunterlagen – als Beispiel vorweggehen heißt es – und am WLAN, da sind wir nach alter Devise „auch schon dran“.

Vieles, „was schon immer so war“, muss sich ändern, und das gehen wir jetzt an. Wir sind ein Stadtrat, der nicht aufschiebt, sondern anpackt.
Wir sollten aufhören für jede Lösung ein Problem zu suchen, sondern für jedes Problem eine Lösung.

Bürgerschaftliches Engagement bestimmt unsere Gesellschaft. Wir freuen uns, um jeden der sich einbringt, der sich in seiner Freizeit einsetzt und zum Gemeindewohl beiträgt. So bitten wir auch die Verwaltung, diesen Initiativen offen gegenüber zu stehen, Lösungen zu finden und gemeinsam zu einer positiven Stadtentwicklung beizutragen, Wir alle müssen über den Tellerrand hinausschauen und nicht in kleinräumigen Schubladen denken, nur weil das „schon immer so war“. Es braucht/wir brauchen Engagement und Leidenschaft.


5682 – das ist unsere derzeitige Einwohnerzahl – leider sinkend.
Eine Zweitwohnsitzsteuer muss kommen.

Alle Jahre wieder wird das hohe Lied der Verschuldung gesungen.
Der Ergebnishaushalt schließt mit 11,3 Mill. € und Aufwendungen von 11,7 Mill ab.
Das entspricht einem Defizit von 416.345 €.
Der Finanzhaushalt schließt ebenfalls mit einem negativen Ergebnis von voraussichtlich 260.455 €  (Vorjahr – 2.284.059 €). Die Hebesätze für Grundsteuer B werden von 400 % auf 450 % erhöht.
Die Gewerbesteuer von 390 % auf 400 %
Die Liste der Defizite ist unendlich.
Komisch, diese Zahlen regen einen gar nicht mehr auf, man steht ihnen nur hilflos gegenüber.

Wir haben Pflichtabgaben, Pflichtausgaben und Umlagen.
Unsere Aufgabe wird es sein, Einnahmen zu generieren ohne die eigenen Bürger zu belasten.

  • Es wurde ein AK gebildet, der sich um die Einnahmemöglichkeit des MWNM bemüht.
  • Das Parkplatzkonzept der Stadt steht
  • auf der Agenda
  • Erfolgreich wurden die Grevenburg und die Brückenschenke verpachtet.
  • Gastronomische Betriebe haben wiedereröffnet oder sind neu entstanden.
  • Der Campingplatz wurde oder wird weiter verpachtet.

Es war ein Jahr der Neuwahlen und der neue Stadtrat hat sich konstituiert und zügig an die Arbeit gemacht.

Eine Elterninitiative kümmerte sich um die städtischen Spielplätze und sie haben Transparente zur Sauberhaltung der Spielplätze angebracht. Gleichzeitig wurde die Arche Noah vom Spielplatz in Traben von einer ortsansässigen Firma fachmännisch renoviert.


Die Sanierung der Schottstraße hat begonnen und der 1. Bauabschnitt ist abgeschlossen.

Der Kirchplatz und seine Zufahrtstraße wurden herrgerichtet.

Abschluss der Bauarbeiten der Bergstraße

Der neue Ruhewald Hödeshof kam zum Abschluss und

das Baugebiet Königsberg kann bebaut werden.

Der Stierstall kann mit Leben gefüllt werden.

Die Felssicherung Grevenburg ist abgeschlossen.

Der Parkplatz am Moselufer Trarbach kann zum Teil für die Allgemeinheit genutzt werden.

Neu in dieser Wahlzeit ist wieder die Einrichtung eines Friedhofausschusses mit den vielfältigen Aufgaben in der Zukunft. Die Friedhofskultur unterliegt einer Veränderung

Was ist in den kommenden Jahren zu tun?

Die CDU-FDP-Fraktion hat beantragt, sich der Neugestaltung des Moselufer Trabens zu widmen.

Der Kindergarten Trarbach muss wegen Brandschutzauflagen umgebaut werden.

Der Bauhof muss energetisch saniert werden.

Städt. Gebäude müssen auf die Möglichkeit der Installation von PV Anlagen untersucht werden

Das Museum muss saniert werden.

Das Gemeinschaftshaus Wolf muss fertiggestellt werden und
das Bürgerhaus Kautenbach energetisch und brandschutztechnisch hergestellt werden.

Die Friedhofsgebühren müssen angepasst werden, um auch hier eine ansprechende Gestaltung der Friedhöfe zu ermöglichen.


Unsere Partnerschaftsschilder an den Ortseingängen sind nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer Erneuerung.

Wir legen Wert auf nachhaltige Konzepte.

Unsere Stadt muss behindertengerecht weiter ausgebaut werden und verkehrsberuhigende Maßnahmen müssen in Planungen einbezogen werden und wo es sinnvoll erscheint Fußgängerüberwege wieder hergestellt werden, erhalten bleiben oder neu eingerichtet werden

Wunsch: Von alle übergeordneten Behörden, die mit dem Straßenbau zu tun haben, wünsche ich mir mehr Transparenz aller Aktivitäten und eine Verkehrsführung, die für die Bürger nachvollziehbar und fehlerfrei errichtet wird, damit die Bürger und Gäste so viel wie notwendig aber nur so wenig wie möglich belastet werden!
Nehmen Sie die Leute vor Ort mit und planen Sie nicht an ihnen vorbei.

Die Brückensanierung vor der Abstufung zu einer L hat unsere Bürger nicht zufrieden gestellt.
Auf der Fahrbahn bilden sich Wasserpfützen und der Anstrich ist ein Flickenteppich.
Es handelt sich bei unserer Brücke nicht um eine x-beliebige Brücke, irgendwo, die einen Fluss quert, sondern eine Brücke die von vielen Einheimischen und Touristen nicht nur mit dem Auto benutzt wird, sondern von Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen. Die Brücke macht unsere Doppelstadt zu einer Stadt Traben-Trarbach!

Die Einwohner von Traben-Trarbach bitte ich mehr Rücksicht auf andere zu nehmen und ihre Grundstücksgrenzen von Überwucherungen frei zu halten, verfügbaren Parkraum nicht durch Kleinfahrzeuge, Sambakarren, Anhänger oder Blumenkübel zu blockieren.
Alles was auf der Straße oder am Straßenrand abgestellt wird, dient selten zur Verschönerung der Stadt.
Viele parken auch ihre Fahrzeuge am Straßenrand, obwohl ein entsprechendes Grundstück vorhanden ist.

Was haben wir vor?

Wir wünschen uns, dass eine Gestaltungssatzung verabschiedet wird.

Die CDU-FDP-Fraktion bedankt sich bei Ihnen, Herr Bürgermeister Langer sowie bei den Beigeordneten für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement im zurückliegenden Jahr. Ich glaube wir haben in diesem Halbjahr schon vieles gemeinsam bewegt. Vielen Dank an alle Kollegen und Kolleginnen im Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit. Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern unseres Bauhofs und allen, die für unsere Ortsgemeinde tätig sind, so insbesondere auch bei den Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung. Wir bedanken uns ferner bei der Blaulichtfamilie mit unserer Freiwilligen Feuerwehr und ich erlaube mir in diesem Jahr mal besonders das DRK zu erwähnen, die einen nicht unerheblichen Teil ihrer Freizeit verwenden, um für unsere Sicherheit zu sorgen. Unser Dank gilt ebenso allen Ehrenamtlichen in Vereinen, Kirchen, Verbänden, Organisationen und Initiativen. Ohne Ihren Einsatz gäbe es nicht das vorhandene breite Angebot von Freizeitgestaltungsmöglichkeiten und Kulturangeboten in Traben-Trarbach.
Wir bedanken uns bei allen hauptberuflichen Mitarbeitern der Verwaltung unserer Stadt, ob ErzieherInnen, MitarbeiterInnen der Tourist-Information, Hausmeister, Sekretärinnen, Reinemachefrauen. Bei jedem! In diesem Jahr besonders bei den ehrenamtlichen Helfern auf der Baustelle des Bürgerhauses in Wolf.
Ich danke den Klimapaten, die uns mit Rat und Tat begleitet haben.

Möge man mir verzeihen wenn ich jemanden vergessen habe Und wie bereits angekündigt stimmt die CDU-FDP-Fraktion der Haushaltssatzung 2019 und dem vorliegenden Haushaltsplan mit seinen Anlagen zu.

http://www.cdu-traben-trarbach.de/wp-content/uploads/Haushaltsrede-2019.pptx

Bericht aus der CDU/FDP-Stadtratsfraktion

In der Stadtratssitzung im September 2019 wurden folgende Entscheidungen getroffen, die von der CDU/FDP-Fraktion initiiert wurden:

Die Friedhofssatzung für den Bestattungswald Hödeshof wurde von der Fraktion korrigiert und dann verabschiedet. Gleichzeitig wurde die Gebührensatzung für den Bestattungswald Hödeshof maßgeblich von der Fraktion verändert und beschlossen.

Für den Haushaltsansatz 2020 wurden von der CDU/FDP-Fraktion folgende Vorschläge gemacht:

* Gestaltung des Moselvorgeländes Traben – die Planung im Jahre 2020 wurde beschlossen

* Haushaltsmittel für die Wahrzeichen Grevenburg und Brückenschänke für kurzfristige Reparaturen und Investitionen

* Auf Vorschlag der Fraktion sollen ab 2020 für den Mosel-Wein-Nachts-Markt entsprechend der Erkenntnisse aus dem Wirtschaftlichkeitsgutachten Eintrittsgelder erhoben werden.
Hierfür werden initiativ Haushaltsmittel eingestellt und durch die geplanten Einnahmen wieder refinanziert. Ein eigener Arbeitskreis bestehend aus dem Ältestenrat und je ein Fraktionsmitglied wird sich intensiv mit der Thematik beschäftigen.

Mitteilungen aus dem Stadtrat

Im Namen der Stadtratskandidaten möchten wir uns bei allen CDU-Mitgliederinnen und Mitgliedern und allen, die uns ihre Stimme gegeben haben, bedanken!

Wir haben erfolgreich, gegen den allgemeinen Trend, einen Sitz mehr im Stadtrat erhalten und sind damit wieder stärkste Fraktion. Die gewählten Fraktionsmitglieder sind:

Erwin Haussmann (1. Stadtbeigeordneter und Fraktionssprecher)

Nils Georg (stellv. Fraktionssprecher)

Stefanie Lahm (stellv. Fraktionssprecherin)

Harald Peifer

Hubertus Kesselheim

Ralf Cullmann

Sarah Haussmann

Stefan Jungbluth

Hannelore Reuter-George (FDP)

In der konstituierenden Sitzung am 24. Juni 2019 wurde bereits eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP gebildet. Unser Kandidat für den 1. Stadtbeigeordneten wurde mit 20 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen gewählt. Auf unser Bestreben wurde ein Friedhofsausschuss gebildet.

Es gibt viele Themen, die wir in Zukunft angehen möchten. Bitte teilen Sie uns mit, welche Themen für Sie wichtig sind – beteiligen Sie sich und fordern Sie uns als Stadtratfraktion heraus.

JU Handysammelaktion

Liebe Freundinnen und Freunde!
Wir, die JU‘ler aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich, sammeln eure alten Handys. Für gleich mehrere gute Zwecke!
In Deutschland liegen rund hundert Millionen alte, ungenutzte Handys in unseren Schreibtischschubladen. In diesen Handys sind allerlei Wertstoffe verbaut: Gold, Palladium, Silber, Kupfer und Kunststoffe. Beispielsweise werden für die jährlich in Deutschland verkauften Geräte (rund 24 Millionen) etwa 720kg Gold, 264kg Palladium, 7.320kg Silber, 396 Tonnen Kupfer und 1.531 Tonnen Kunststoffe benötigt. Rohstoffgewinnung, Produktion und Nutzung führen dabei zu immensen Umweltauswirkungen.
Damit diese Wertstoffe ordnungsgemäß recycelt werden, möchten wir genau diese ungenutzten und vergessenen Handys sammeln und wieder in den Wertekreislauf einbringen. Somit kann der umweltschädliche Abbau unter teils fragwürdigen Bedingungen in Afrika, insbesondere der seltenen Erden, eingedämmt werden.
Unsere Sponsoren spenden je gesammelten Handy einen vereinbarten Betrag für den Walderlebnispfad in Lieser. Hier wird Wald erlebbar gemacht und pädagogisch aufbereitet jedermann näher gebracht. Unsere Wälder sind insbesondere im Kampf gegen den Klimawandel von großer Bedeutung.
Mit dem gesammelten Geld möchten wir beispielsweise unterstützen, dass weiterhin untersucht werden kann, wie sich die Bäume unter den hier vorherrschenden klimatischen Bedingungen in unseren heimischen Wäldern entwickeln.
Ihr wollt eure Handys abgeben und mehr über das Recycling von Handys erfahren? Dann kommt uns besuchen:

Donnerstag, den 01.08.2019 auf dem Wochenmarkt in Traben-Trarbach, 09 – 13 Uhr
Bis dahin,
Eure JU Bernkastel-Wittlich

Handysammelaktion - Warum?
Handysammelaktion – Warum?

Das ist die CDU-Fraktion für den Stadtrat Traben-Trarbach, Wahlzeit 2019 – 2024

Erwin Haussmann
Harald Peifer
Stefanie Lahm
Hubertus Kesselheim
Ralf Cullmann
Nils Georg
Sarah Haussmann
Stefan Jungbluth